In der GSoA haben wir mehrmals über ein allfälliges Referendum gegen die Militärgesetzrevision diskutiert. Die Gründe, die schliesslich dagegen sprachen: Mit einem Referendum hätten wir eine absurd überdimensionierte Armee 95 konserviert (die Reduktion der Dienstzeit und der Bestände wurde in der gleichen Gesetzesrevision beschlossen) und aus unserer Perspektive gab es gegenüber der vorgezogenen Militärgesetzrevision vom Juni 2001 keine wirklich neuen Elemente. Die weitere Ausweitung der Auslandeinsätze war bereits vor Juni 2001 absehbar.
Eigentlich hätte die SP eine ernsthafte Diskussion über ein Referendum gegen die Armeereform führen müssen. Einer ihrer zentralen Gründe für die Ausweitung der bewaffneten Auslandeinsätze – die Anbindung an ein Uno- oder OSZE-Mandat – ist heute weiche Sülze. Doch aus der SP herrschte, mit Ausnahme eines Antrages der SP-Nationalrätin Valérie Garbani, Funkstille zu diesem Thema.
Wie aus diesem Text klar werden dürfte, sind wir trotzdem nicht begeistert von der Armee XXI. Konkrete Kritiken an der Armeereform sind in unserer Vernehmlassungsantwort zu finden.
Links zum Thema
Die Zusammenfassung des VBS der Ergebnisse der Vernehmlassung:
Übersicht über die Behandlung der Armee XXI im Parlament:
http://www.parlament.ch/do-armee-xxl
Seite des VBS zum Thema:
http://www.vbs.admin.ch/internet/d/armee/PUB/alb/INDEX.HTM (nicht mehr online)
