Wie Radio DRS im Echo der Zeit berichtet, hat der Bundesrat heute beschlossen, auf den Kauf von neuen Kampfflugzeugen vorläufig zu verzichten. Die Erfüllung des Initiativbegehrens ist für die GSoA und die gesamte Friedensbewegung ein riesiger Erfolg.
Der Druck der am 8. Juni 2009 eingereichten Moratoriums-Initiative der GSoA dürfte dabei ein entscheidender Faktor gewesen sein. Die Volksinitiative gegen neue Kampfflugzeuge hätte an der Urne grosse Chancen gehabt: Kampfflugzeuge sind sicherheitspolitisch unsinnig, friedenspolitisch skandalös und finanzpolitisch desaströs. Wiederholt hat die GSoA darauf hingewiesen, dass die Schweiz keine neuen Kampfjets braucht. Nun hat dies offenbar auch der Bundesrat eingesehen.
Der GSoA-Vorstand wird der Vollversammlung vom Samstag in Solothurn den Rückzug der Initiative vorschlagen – unter dem Vorbehalt, dass der Bundesrat auch nach Abschluss der Vernehmlassung Ende Mai an seinem Entscheid festhält.
Der grosse Einsatz unzähliger Aktivistinnen und Aktivisten hat sich offenbar gelohnt.
