GSoA-Zitig Nummer 137

«Eines Nachts kam einer der Polizisten, richtete sein Gewehr auf mich und hiess mich, ihm zu folgen, zu anderen Männern… Der Kommandant richtete sein Gewehr auf mich und vergewaltigte mich», berichtet eine 14-Jährige von den Salomon-Inseln («The impact of guns on women’s lives») «Und bist du nicht willig, so brauch’ ich Gewalt ». Waffengewalt zum…

Im Abstimmungskampf über das Verbot von Kriegsmaterial-Exporten wird viel über die wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Auswirkungen eines Ausfuhrverbots diskutiert werden. Doch das eigentliche Anliegen der Initiative ist ein ganz anderes: Soll die Schweiz mit ihren Waffenlieferungen weiterhin Konflikte anheizen und damit die Entwicklung der ärmsten Länder verhindern? Die Schweiz gehört global gesehen nicht zu den allergrössten…

Die «schweizerische» Rüstungsindustrie ist längst ein Mythos – das Geschäft mit dem Krieg hat sich globalisiert. Auch in der Schweiz gehören zwei der vier grössten Waffenschmieden zu transnationalen Konzernen. In seiner Botschaft zur Kriegsmaterial-Initiative argumentiert der Bundesrat, Waffenausfuhren seien nötig, um eine «rüstungsindustrielle Basis» aufrechtzuerhalten. Im Kriegsfall müsse sich die Schweiz selbst mit Waffen versorgen…

Das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement hat sich in den vergangenen Jahren in zahlreichen Fällen dafür eingesetzt, dass Waffen in Länder des Nahen Ostens exportiert werden können. Dies obwohl sich dessen Vorsteherin Doris Leuthard – zumindest rhetorisch – immer wieder auf ihre christlichen Grundwerte bezieht. «Das C spielt für meine Überzeugungen durch aus eine Rolle. Gerechtigkeit und Menschenwürde…

Der erste Artikel der Genfer Abkommen von 1949 verlangt von der Schweiz eine restriktive Handhabung der Kriegsmaterial-Exporte. Der gemeinsame Artikel 1 der Genfer Konventionen ist vielleicht die meistverletzte Klausel des humanitären Völkerrechts. Er verpflichtet alle Vertragsstaaten, die Abkommen «unter allen Umständen einzuhalten und ihre Einhaltung durchzusetzen». Nähme die Schweiz diesen Artikel ernst, dürfte sie kein…

Die Rüstungsindustrie ist längst kein wichtiger Wirtschaftszweig mehr für die Schweiz. Es arbeiten «nur» noch etwa 5’000 Menschen in der exportierenden Waffenindustrie. Jedoch sind in gewissen Regionen überproportional viele Arbeitsplätze von ihr abhängig. Im Kanton Nidwal den sind beispielsweise die Pilatus-Werke der grösste Arbeitgeber. Die Initiative «für ein Verbot von Kriegsmaterialexporten» beinhaltet deshalb auch, dass…

GSoA-Initiativen haben es traditionell nicht leicht an der Urne. Damit wir mit der Kriegsmaterial-Initiative einen Erfolg feiern können, braucht es DICH. Voraussichtlich Ende Jahr steht die Abstimmung über die Initiative «für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten» an. Nach den anstrengenden Sammelmonaten können wir endlich die Früchte unserer Anstrengung ernten. Um eine eindrückliche und effektive Abstimmungskampagne machen…

Am 13. Dezember des vergangenen Jahres boykottierten zwei elfjährige Zwillinge das traditionelle Weihnachtssingen ihrer Schule in Ekilstuna, Schweden. Der Grund: Sie sollten für die Belegschaft einer grossen Waffenfabrik singen. Wie jedes Jahr lud Saab Bofors Dynamics, ein grosser Produzent von Panzerabwehrwaffen, die Schule ein, an seiner Weihnachtsfeier Lieder vorzutragen. Doch dieses Jahr verweigerten sich zwei…

Die EU-Staaten sind zwar in Sachen Kriegsmaterial-Export keine Musterknaben. Doch in wesentlichen Bereichen sind die Ausfuhrbestimmungen strenger als in der Schweiz. Im Dezember 2008 hat sich der EU-Ministerrat auf eine Common Position, das heisst auf gemeinsame Regeln und Bestimmungen für den Export von Rüstungsgütern geeinigt. Der EU-Ministerrat legt damit einen Mindeststandard für sämtliche Mitgliederstaaten fest.…

Das Mittel der Volksinitiative ist ein schweizerisches. Der Kampf gegen den Waffenhandel jedoch ein globaler. Einige Beispiele von Kampagnen in anderen Ländern. Auf internationaler Ebene forderten die Organisationen Oxfam, Amnesty International und IANSA (International Action Network on Small Arms) lange vergeblich ein wirksames Abkommen zur Kontrolle des Waffenhandels. Im Dezember 2008 hat nun die UN-General…